Die Offerten der Big Plus Exports Ltd sind freibleibend. Soweit individuelle Abreden, individuelle Lieferbedingungen und die nachstehenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen keine abweichenden Regeln enthalten, gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts. Wiener Kaufrecht ist ausgeschlossen. Durch die Bestellung bzw. Annahme der Ware erklärt sich der Käufer mit nachstehend aufgeführten Bedingungen einverstanden. Abweichende Bedingungen des Käufers gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch die Big Plus Exports Ltd. Vom Käufer zugesandte AGB’s in Bestellungen oder -bestätigungen gelten ausdrücklich nicht als durch die Big Plus Exports Ltd genehmigt. Kollidierende Bestimmungen in den AGB’s der Big Plus Exports Ltd und des Käufers hindern die Gültigkeit des Vertragsverhältnisses nicht.
Die vereinbarten Preise basieren auf den zur Zeit des Geschäftsabschlusses gültigen Preisnotierungen, Währungsverhältnissen, Fracht-, Zoll- und Versicherungssätzen, Ein-, Aus-, Durchfuhr und sonstigen Abgaben. Die Big Plus Exports Ltd behält sich deshalb ausdrücklich das Recht vor, alle nachträglichen Änderungen der obgenannten Ansätze und Abgaben dem Käufer in Rechnung zu stellen. Für Sendungen, bei denen Rheintransport vorgesehen ist, bleibt offene Schifffahrt vorbehalten; Niederwasser-, Hochwasser- und Eiszuschläge gehen zu Lasten des Käufers.
Der Käufer ist zur Abnahme der vertragsgemäss erfolgten Lieferung sowie auch einer Teillieferung verpflichtet. Die Abnahme der Lieferung kann nur bei schwerwiegenden Mängeln abgelehnt werden. Im Falle des Annahmeverzugs geht die Gefahrtragung jedenfalls auf den Käufer über. Der Big Plus Exports Ltd steht es frei, die Lieferung nachzuliefern oder zu stornieren. Den Anspruch auf Kaufpreiszahlung behält sie in jedem Fall bei.
Im Falle mangelhafter Lieferung steht dem Käufer ein Anspruch auf Nachbesserung oder Nachlieferung zu. Wandelung und Minderung sind ausgeschlossen. Eine weitergehende Gewährspflicht, insbesondere die Haftung für weiteren Schaden, wird im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wegbedungen.
Der Käufer hat die Ware umgehend nach Erhalt zu prüfen. Allfällige Beanstandungen sind unverzüglich vorzunehmen. Bei unverschuldeter Verhinderung der unverzüglichen Beanstandung hat diese jedenfalls innert 8 Tagen nach Eingang der Ware zu erfolgen. Beanstandungen sind schriftlich zu erheben und haben die geltend gemachten Mängel detailliert aufzulisten. Sofern nicht anders vereinbart oder mit individuellen Bedingungen anders geregelt verjähren Gewährleistungsansprüche innert sechs Monaten nach Eingang der Ware.
Erhält die Big Plus Exports Ltd nach Abschluss des Verkaufes von Zahlungs- und Liquiditätsproblemen des Käufers Kenntnis, so ist sie berechtigt, Sicherstellung des Kaufpreises zu verlangen (Zahlungsgarantie / Vorauszahlung o.ä.). Dies gilt auch noch vor Ausführung einer Lieferung.
Zudem behält sich die Big Plus Exports Ltd das Recht vor, bei Zahlungsverzug des Käufers vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt auch nach Ausführung einer Lieferung.
Auf dem fälligen Kaufpreis ist ohne Mahnung Verzugszins geschuldet. Dieser wird zum bankenüblichen Zinsfuss für ungedeckte Kontokorrentkredite, mindestens aber zu 5 % p.a. berechnet.
Der Käufer ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Der Käufer stellt die Big Plus Exports Ltd von Ansprüchen Dritter frei, die die Big Plus Exports Ltd aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellers erwachsen. Mit dem Bestätigen dieser AGB bestätigt der Käufer gleichzeitig das 18. Lebensjahr überschritten zu haben. Die Big Plus Exports Ltd behält sich eine entsprechende Überprüfung bzw. Alterskontrolle vor.
Kein Widerrufsrecht
Alle erhobenen persönlichen Daten werden von uns vertraulich behandelt.
Anwendbares Recht ist Schweizer Recht. Der Gerichtsstand ist Bern.